Merkels warme Worte „Eine anständige Rede hat die Kanzlerin da gehalten“, sagte mir ein alter Bekannter am Telefon direkt nach…

Der NDR berichtet derzeit in seinen TV- und Radio-Nachrichten über die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zur Mietenentwicklung in…

Über die milliardenschweren Rettungspakete in der Corona-Krise und Forderungen der LINKEN berichtet der niedersächsische Haushaltspolitiker Victor Perli (DIE LINKE): „Die…

Habt ihr gestern Abend die Ansprache der Bundeskanzlerin zur Coronakrise geschaut? Ihr Appell war einerseits eindringlich, von der »größten Krise…

Oskar Lafontaine 14 Std. · Merkels "Weihnachtsansprache" Gestern hielt Angela Merkel eine von allen Fernsehsendern übertragene Ansprache zur Corona-Krise. Sie…

Der geschäftsführende Parteivorstand hat einen umfangreichen Forderungs- und Maßnahmenkatalog beschlossen. Den Beschluss findet ihr hier: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/die-coronakrise-ist-eine-gesellschaftliche-krise-diese-wollen-wir-solidarisch-bewaeltigen-was-jetzt/ Auf der Sonderseite  …

  CSU und Merz als willige Dealer Die Riester-Ölquelle versiegt. Der „Betriebsrenten“zufluss bleibt ein Rinnsal. Aber die Party an den…

Mit der Wahrheit hat es die FDP in ihrer Pressemitteilung zu fehlenden Jahresabschlüssen leider nicht so genau genommen’, so der…

Pressemitteilung zum Erörterungstermin PLG des OV Bad Harzburg Mit großen Erwartungen sind die  zahlreichen Einwender gegen die Genehmigung des über…

Coronavirus - ist unser Gesundheitssystem einem möglichen großflächigen Ausbruch gewachsen? Denn nach tagelangem Abwiegeln hat Gesundheitsminister Spahn inzwischen eingeräumt: Deutschland…

Die Regierung sagt zum Wähler: "Wir werden die sozial Schwachen fördern, das Rentensystem funktional machen, endlich Steuergerechtigkeit schaffen, das Gesundheitswesen…

Wo andere sich unter Beschämung und Angst um ihren Job möglichst in "Asche auf mein Haupt" Manier zurückziehen würden, prescht…

Vor einer Woche kommentierten wir die ersten „Corona-Rettungsprogramme“ der Bundesregierung und äußerten bereits damals den Verdacht, dass vor allem Großkonzerne profitieren und Kleinbetriebe sowie Selbstständige und prekär Beschäftigte zu den wirtschaftlichen Opfern der Pandemie sowie der politischen Reaktionen auf diese Pandemie zählen werden. Die Ereignisse haben uns in dieser Woche überholt. Zahlreiche Leserinnen und Leser* nutzten unseren Aufruf und schilderten…

Gesundheit Die Corona-Krise wirft ein dramatisches Schlaglicht auf den Pflegenotstand in deutschen Kliniken. Sie könnte aber auch eine Tür zu dessen Lösung aufstoßen Kalle Kunkel Der Pflegenotstand in Deutschland ist nicht erst seit der Corona-Krise ein Thema. Gewerkschaften, Berufs- und Patientenverbände machen spätestens seit dem Jahr 2008 mit größeren Kampagne auf das Thema aufmerksam. Der Niedergang der Krankenhauspflege verlief über…

Rubikon-Newsletter der Kalenderwoche 12/2020 Rubikon ist das Magazin für die kritische Masse. Wir berichten über das, was in den Massenmedien nicht zu finden ist. Anbei übersenden wir Ihnen die Übersicht unserer Artikel der letzten 7 Tage. Inhaltsverzeichnis Jens Wernicke: Wir machen Journalismus! Anselm Lenz: Das Notstands-Regime Rainer Mausfeld, Jens Wernicke: Der Wahnsinn der Normalität Roland Rottenfußer: Der Faschismus der Mitte…

Die Erfindung einer Epidemie Der italienische Philosoph, Essayist und Buchautor Giorgio Agamben warnt eindringlich vor einem Notstand, der mit einer erfundenen Pandemie nicht zu rechtfertigen sei. von Giorgio Agamben Der Corona-Virus ist nicht über das bei vergleichbaren Infektionen erwartbare Maß hinaus gefährlich. Das sagen nicht etwa Wirrköpfe und Verschwörungstheoretiker — es sind Erkenntnisse des Nationalen Forschungsrats in Italien. Wenn dem…

Verzögerte Sozialleistungen, geschlossene Tafeln, Zwangsräumungen: Das Coronavirus hat vor allem für arme Menschen in Hessen massive Folgen. Hilfsorganisationen schlagen Alarm, Politiker fordern "Coronageld". Von Alina Leimbach Mit Milliardenspritzen will die Landesregierung die hessische Wirtschaft durch die Coronakrise führen. Spezielle Maßnahmen für ärmere Menschen sind aktuell nicht geplant, wie das Sozialministerium auf Nachfrage von hessenschau.de mitteilt. Dabei sind gerade sie von…

Corona wird vorbeigehen — die Rückgewinnung unserer Freiheitsrechte und des sozialen Zusammenhaltes werden uns hingegen noch lange beschäftigen. von Hannes Hofbauer Foto: Chaay_Tee/Shutterstock.com Man muss manchmal ein Stück auf Distanz gehen, um die Dinge klarer zu sehen. Mittendrin in diesem gewaltigen Umwälzungsprozess lassen wir uns von Suggestionen, dies alles sei alternativlos, vielleicht mitreißen. Überlegen wir uns, wie wir reagiert hätten,…