Multiresistente Keime im Krankenhaus sind mittlerweile zur Lebensgefahr für Patienten geworden. Wie die Politik wissentlich Probleme verharmlost und die Gefahr für das Leben von Menschen sogar befördert, sehen Sie hier:

MRKPanorama vom 15.02.2018

Cholestin aus den Ställen verbannen !!

nl pflegenotstand stoppen sw8.000 neue Arbeitsplätze in der Pflege sieht der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vor. Das sind umgerechnet 0,6 Stellen mehr pro Pflegeeinrichtung in Deutschland, selbst deutlich weniger als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Wie hat es der Journalist Heribert Prantl von der "Süddeutschen" am letzten Sonntag formuliert: "Ein gut besetzter Nachtdienst auf der Krankenstation tut den Kranken gut und den Nachtschwestern und Nachtpflegern auch, aber er schadet der Kalkulation. Deshalb gibt es ihn nicht." Das muss sich ändern. Dafür steht DIE LINKE.

Schulz

„Wenn einer, der mit Mühe kaum, gekrochen ist auf einen Baum, schon meint, dass er ein Vogel wär´, so irrt sich der.“ (Wilhelm Busch)

Auf den anfänglichen Höhenflug von Martin Schulz folgt der tiefe Fall: Aus einem selbsternannten Bundeskanzler (Schulz über Schulz im Bundeswahlkampf: „Ich werde Bundeskanzler“) wird mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Hinterbänklerabgeordneter im Bundestag. Das vorläufige Ende einer Politposse sieht die Selbstdemontage einer Partei mit großer Vergangenheit. Die SPD scheint weit davon entfernt, eine dringend notwendige Selbsterneuerung zu vollziehen.

NL stillstand SPD, CDU und CSU haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und werden in dieser Legislaturperiode als dritte Große Koalition in Folge die Bundesregierung bilden, vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Mitgliederbasis. Die Ergebnisse sind ernüchternd und versprechen keine Erneuerung. Ökologische, soziale und digitale Zukunftsfragen werden nicht angegangen. Nur eine starke LINKE Opposition kann dieser Stillstandspolitik etwas entgegensetzen: Solidarität und Gerechtigkeit.

Mein Adrenalinspiegel steigt: Seit Jahren wird der soziale Wohnungsbau vernachlässigt, die Situation des Wohnungsmarktes verschärft. Das Propagieren einer "Mietpreisbremse" bleibt dank zahlreicher Ausnahmegenehmigungen nahezu wirkungslos und dient nur als Feigenblatt für eine verfehlte Politik. Sozialwohnungen werden sogar zusätzlich aus dem Bestand, meist an große Wohnungsbaugesellschaften, verhökert.

Das ist schlimm, dachte ich. Aber schlimmer geht immer:

2018 02 18 18 29 17 Wohnungsmarkt Der Staat als Miethai Panorama Video ARD MediathekPanoramabeitrag vom 15.2.2018 "Der Staat als Miethai"

Frauen1göord

 

Petra Stolzenburg, Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. lädt alle interessierten Frauen zum Frühstück ein.

Dabei wird in lockerer Atmosphäre der Film „Die göttliche Ordnung“ gezeigt.

Zur Einladung

 

impuls grafik 02 2018 1 mindestlohnUnd wer etwas über die wahren Arbeitslosenzahlen in Deutschland erfahren will, der schaue hier (ab 16.Min).

 

Stadtrat 2018

Die Ratsfraktion unserer Partei DIE LINKE begrüßt den vorliegenden Antrag der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren zur beabsichtigen Teilprivatisierung des Betriebshofs zu beenden, weil eine solche Teilprivatisierung nicht wirtschaftlich wäre. Wir halten sie außerdem für unsozial und nicht zukunftsfähig, weil dann mit weniger Personal und schlechter bezahlten neu Eingestellten gearbeitet werden sollte.

Durch städtische Investitionen und verstärkte Leitung eines zu gründenden Eigenbetriebs halten wir eine kommunalen Lösung für richtig.

Wir hoffen und gehen auch davon aus, dass diese Entscheidung auf der Ratssitzung am 6. Februar 2018 eine deutliche Mehrheit findet.

Zum Antrag

NL AfrinDie Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären: "Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

neunerbande

„Der SPD sind Exporte offenbar wichtiger als der Frieden, selbst wenn es sich um Waffen handelt“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitik-Experte der Fraktion DIE LINKE, zur Beantwortung seiner Fragen nach den Rüstungsexportzahlen für 2017. Liebich weiter:

„2015, 2016, 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik. Und das in Verantwortung von SPD-Wirtschafts- und Außenministern.

Groko rüstet Krisengebiete auch 2017 weiter auf

yücelIn einem Spiegel-Interview am 4. Januar 2018 hat Außenminister Sigmar Gabriel zwei Tage vor dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu bei ihm in Goslar gesagt, die Bundesregierung würde weiterhin eine sehr große Anzahl von Rüstungsexporten nicht genehmigen, solange der Fall Yücel nicht gelöst sei. Gabriel knüpft damit die

 2017 12 21 03 56 46 Finanzen GOSLAR am Harz UNESCO WeltkulturerbeHaushaltsrede 2018 DIE LINKE, 19.12.2017

Für unsere Fraktion kann ich die diesjährigen Haushaltsberatungen folgendermaßen zusammenfassen: Die Verwaltung hat am 24. Oktober 2017 einen Haushaltsentwurf für 2018 vorgelegt, in dem neben Dingen, die wir ablehnen, bereits einige richtige Dinge enthalten waren und aus dem die Politik etwas hätte machen können. Wir verteidigen eindeutig den Stellenplan, den Bürgerliste, FDP und SPD in den Haushaltsberatungen vehement angegriffen haben. Das massive Investitionsprogramms, das 2017 begonnen wurde und auch 2018ff fortgesetzt werden soll, das den vorhandenen Investitionsstau

Spenden2Gegen die Stimmen unserer Fraktion hat sich der Rat der Stadt Goslar im Dezember 2016 die Aufwandsentschädigungen und Reisekosten erhöht.

 DIE LINKE erklärte zu diesem Beschluss, dass die Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE diese Erhöhungen an Vereine und Verbände spenden würden, so lange nicht sämtliche sozialen und kulturellen Kürzungen des sog. Zukunftsvertrages zurückgenommen worden sind.

 Die Erhöhung betrug für Ratsmitglieder 12 mal 50 Euro gleich 600 Euro, für Fraktionsvorsitzende zusätzlich 12 mal 75 Euro gleich 900

ContainernWenn Lebensmittel das Verfallsdatum überschritten haben und nicht mehr verkauft werden dürfen, landen sie in den Mülltonnen der Supermärkte, obwohl es sich um essbare Lebensmittel handelt. Die Praxis, solche Lebensmittel aus Mülltonnen zu sammeln und zu verzehren, wird als Containern bezeichnet - und steht derzeit unter Strafe! Der Parteivorstand der LINKEN hat bereits im Januar gefordert, die Kriminalisierung der Nutzung weggeworfener Lebensmitteln zu beenden. Wir rufen auf,

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