Montag, 13 Mai 2019 11:45

2019.05.13 "Sie haben die Mehrheit enteignet"

Meine Rede im Bundestag: 'Sie haben die Mehrheit enteignet!'
Die FDP hat in der zurückliegenden Woche eine Aktuelle Stunde beantragt zum Thema ‘Soziale Marktwirtschaft’. Anlass waren die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Stopp von Immobilienspekulation und zur Veränderung der wirtschaftlichen Eigentumsverhältnisse. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass es in der Tat Anlass genug gibt, sich Sorgen um die soziale Marktwirtschaft zu machen.
“Allerdings nicht, weil Juso-Chef Kühnert Positionen formuliert hat, die früher mal sozialdemokratische Selbstverständlichkeiten waren, sondern weil Sie alle seit Jahren mit Ihrer Politik dazu beitragen, dass das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft für immer mehr Menschen zu einer hohlen Phrase geworden ist.”
Hier kannst Du Dir die vollständige Rede ansehen:
Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Sie haben die Mehrheit enteignet«
Zu diesem Thema habe ich auch ein Interview in der Saarbrücker Zeitung gegeben.
Wie schlecht es um die angebliche ‘soziale Marktwirtschaft’ bei uns bestellt ist, zeigen auch die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW):
“Nicht Deutschland geht es gut, sondern einem Teil von Deutschland geht es sehr viel besser als früher, und zwar dem, dem es schon immer sehr gut ging, während es anderen schlechter geht als sogar Anfang der 90er Jahre.”
Ich habe unter anderem zu diesem Thema im Pressestatement vor unserer Fraktionssitzung am Dienstag Stellung genommen. Hier kannst Du Dir das vollständige Statement ansehen:
Sahra Wagenknecht: Soziale Marktwirtschaft löst Wohlstandsversprechen nicht mehr ein
Arbeitsbedingungen von Zusteller/innen: Schluss mit Ausbeutung
In einem Kommentar in der Frankfurter Rundschau kritisiere ich die miserablen Arbeitsbedingungen für Zustellerinnen und Zusteller. Meine Forderung ist - angesichts von Outsourcing und Sub-Unternehmensgründungen in der Branche - die alte gewerkschaftliche Forderung „Ein Betrieb – eine Belegschaft“ neu auf die Tagesordnung setzen.
Hier ist der vollständige Kommentar verlinkt:
Gnadenlose Ausbeutung (Sahra Wagenknecht (DIE LINKE))
Ausblick auf die kommende Woche
 
In der kommenden Woche werde ich in Hannover, Aachen, Bonn und Dillingen auftreten. Komm vorbei und bringe Freunde und Bekannte mit! Es folgen Informationen und Links zu allen Terminen:
Gelesen 200 mal Letzte Änderung am Montag, 13 Mai 2019 11:54