Mittwoch, 01 Mai 2019 19:10

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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LogSilberbornbad final kleinBürgerbegehren und Bürgerentscheid

Die Rechtsgrundlage zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Niedersachsen ist das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (Nkom VG), hier insbesondere die §32 und 33 des NkomVG. Ein Bürgerentscheid ersetzt einen Ratsbeschluss.

Mehr Informationen.

Download Flyer

 

 

Unser Bürgerbegehren wurde am 01.05.2019 gestartet. Bisher (Stand 13.05.2019) haben über

 2000 !

Einwohner das Bürgerbegehren unterschrieben. Das Sammeln kann sich über einen Zeitraum von 6 Monaten erstrecken. In nicht einmal 3 Wochen alle notwendigen Unterschriften zusammen.... ein Riesenerfolg. Unser herzlichstes Dankeschön für den (auch für uns) überwältigenden Zuspruch!

 

Beim Bürgerbegehren werden Unterschriften von Bürgern gesammelt, die das Bürgerbegehren "Silberbornbad ganzjährig öffnen" unterstützen.

Juchhuu!!:  Ebert Post

 

Damit der Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen mindestens 10 Prozent der Unterschriftsberechtigten (mind. 16 Jahre, deutscher Staatsbürger, seit mehr als 3 Monaten wohnhaft in Bad Harzburg) unterschreiben, das sind ca. 2000 Unterschriften.

Anschließend prüft die Verwaltung die Unterschriftenlisten auf ihre Korrektheit und erteilt eine Gültigkeitserklärung. Im Rat wird das Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid. In von der Verwaltung verschickten Wahlzetteln wächst der benötigte Stimmenanteil auf 20 % (ca. 5000) Stimmen.

Am Ende steht die Umsetzung des Bürgerentscheids durch den Rat.

Gelesen 190 mal Letzte Änderung am Sonntag, 19 Mai 2019 13:48
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