DIELINKE-Goslar.de - Frieden

Merkel Trump WertegemeinschaftDer US-Präsident und Pyromane Donald Trump droht mit Bomben auf den Iran und provoziert in Teheran die Sehnsucht nach der Atombombe. Wie Heuchler den Krieg züchten diskutierten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine mit Jürgen und Frederic Todenhöfer. Sie rufen gemeinsam dazu auf, bei Wahlen nur Parteien zu unterstützen, die sich Kriegstreiberei, Aufrüstung und Auslandseinsätzen der Bundeswehr widersetzen.

In Sonntagsreden heißt es, die EU stehe für Frieden. Wer aber Frieden schaffen will, muss sich von Donald Trumps Rockzipfel lösen. Die USA kündigen den INF Vertrag und nehmen Europa als Geisel für ein neues atomares Wettrüsten gegen Russland. Die EU rüstet auf Befehl von Donald Trump auf. Die Bundesregierung will bei Rüstungsprojekten mit Frankreich wieder Waffen an Saudi Arabien liefern. Mehr Europa bedeutet laut Merkel und Co. weniger nationale Rüstungskontrollen.

Wenn die EU solche Freunde hat, braucht sie keine Gegner mehr. Was die EU hingegen tun müsste, um Lohndumping zu unterbinden, Steuergerechtigkeit zu schaffen, dem Klimawandel zu begegnen und abzurüsten erläutern Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi im Livechat..


Was können wir tun, außer alle vier Jahre unsere Stimme abzugeben?

Jungen Menschen nicht nur für ihr Engagement applaudieren, sonder mit ihnen gemeinsam eine Veränderung der Klimapolitik kämpfen: Mach mit beim Globalen Klimastreik zur Europawahl am 24. Mai.

Und wir können gemeinsam mit anderen Friedensbewegten ein Zeichen setzen: Nein zum Krieg gegen den Iran - Verhandeln statt eskalieren. Unterstütze die Initiative der Friedenskooperation mit deiner Unterschrift!!

Was passiert im Maschinenraum von Aufstehen? Burak aus dem Trägerverein berichtet von den aktuellen Projekten.

Herzliche Grüße
Euer Aufstehen-Team

Medien

TrumpDer Druck der US-Administration hat offensichtlich Früchte getragen. Jetzt gingen in der NATO-Zentrale neue Zahlen ein. Demnach legen die deutschen Rüstungsausgaben beachtlich zu. Branchenprimus Rheinmetall freut sich schon jetzt über einen neuen Höhenflug.

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Das Debakel bei der Renovierung der "Gorch Fock" hat den Steuerzahler schon viele Millionen gekostet. Nun liegen Hinweise auf strafbares Verhalten im Haus von Ursula von der Leyen vor.

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"Anscheinend war das Ministerium für manche Berater wie ein Selbstbedienungsladen".

Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium ist um ein bemerkenswertes Kapitel reicher. Nach SPIEGEL-Informationen hat ein leitender Beamter jetzt den Versuch eingeräumt, Belastungsmaterial gegen ihn zu vernichten.

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SharePic Antikriegstag 2018Trotz des verlängerten Embargos hat die Bundesregierung eine Rüstungslieferung nach Saudi-Arabien genehmigt. Die Opposition ist empört.

Die Doppelmoral ist einfach zu durchschauen: Durch die Lockerung der Waffengeschäfte mit europäischen Partnern schafft man ein leicht zu nutzendes Exporttor für Rüstungsexporte in eigentlich verbotene Gebiete; die Waffenlobby reibt sich wieder einmal die Hände...

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/zdf-ruestungsexport-nach-saudi-arabien-genehmigt-100.html

Der Bundessicherheitsrat hat folgende Mitglieder, die ihre Entscheidungen in geheimer Sitzung treffen:

2019 04 12 Sicherheitsrat

 

image003Oskar Lafontaine am 04.04.2019: Am 4. April 1949 wurde in Washington der Nato-Vertrag unterzeichnet. Deshalb feiern die Nato-Staaten morgen den 70. Geburtstag. Würde man zur Feier des Tages den Artikel 1 des Vertrages vorlesen:

„Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind"

dann müsste die Festversammlung die Auflösung der Nato beschließen, weil die Beteiligten vertragsbrüchig sind und nicht im Traum daran denken, diesen Artikel ernst zu nehmen.

https://www.facebook.com/oskarlafontaine/photos/a.198567656871376/2239194759475312/?type=3&theater

https://deutsch.rt.com/meinung/86726-nato-globale-zundschnur-zum-krieg/ mit Video von Sahra Wagenknecht

Was können wir Deutschen besonders gut? Flughäfen und Schiffe bauen. Und was ist die Kreuzung aus BER und der Gorch Fock? Richtig, ein Flugzeugträger. Den Bau eines solchen schlägt allen Ernstes die frisch getaufte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in einer aktuellen Denkschrift zur Zukunft Europas vor. Prominente Unterstützung erhält die saarländische Flottenbaumeisterin von niemand geringerem als der Kanzlerin höchstselbst. Angela Merkel findet die Flugzeugträgeridee „richtig und gut“ und erklärt sich sogar bereit, „daran mitzuarbeiten“. Sollte der Kanzlerin gelingen, woran Kaiser und Führer gescheitert sind, dürfte uns Deutschen der Platz in der Sonne sicher sein. Eine Glosse von Jens Berger.

Zum Artikel auf den NACHDENKSEITEN (Jens Berger)

Merkel Trump Wertegemeinschaft

Oskar Lafontaine: Geld für mörderische Waffen - Kein Geld für arme Rentner?

Milliarden für Waffen und Kriege aber kein Geld für Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben und denen trotzdem Altersarmut droht?

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11. März 2019

Zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die weltweiten Rüstungsexporte erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Die weltweiten Rüstungsexporte haben in bedenklichem Umfang zugenommen. SIPRI verglich Fünfjahreszeiträume und kommt zu dem Ergebnis, dass die Waffenausfuhren im Zeitraum 2014 bis 2018 um 7,8 Prozent über denen von 2009 bis 2013 und sogar um 23 Prozent über denen zwischen 2004 und 2008 liegen.“

Medien